Manfred Weber: EVP soll Verteidigungskommissar stellen

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich für die Übernahme des neu geschaffenen Postens des Verteidigungskommissars durch seine Fraktion ausgesprochen. In einem Interview mit der Deutschen Presseagentur betonte Weber, dass die Verteidigungspolitik eines der zentralen Themen für die EVP sei. Er äußerte den Wunsch, dass die EVP diesen wichtigen Posten in der kommenden EU-Kommission besetzen sollte.

Weber erklärte, dass es in den nächsten fünf Jahren notwendig sei, einen gemeinsamen Binnenmarkt für Verteidigung innerhalb der EU zu schaffen. Er argumentierte, dass eine effizientere Verwendung von Ressourcen erforderlich sei, um die Verteidigungsfähigkeit Europas zu stärken. „Wir können unser Geld besser investieren, wenn wir nicht mehr 17 Panzerarten haben, sondern maximal drei oder vier“, sagte Weber. Diese Aussage verdeutlicht den Wunsch nach einer Vereinheitlichung und Rationalisierung der Verteidigungsressourcen in Europa.

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant, die Spitzenvertreter des Europaparlaments über die künftige Zusammensetzung der EU-Kommission zu informieren. Der Posten des Verteidigungskommissars wurde in Reaktion auf sicherheitspolitische Herausforderungen, insbesondere den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, ins Leben gerufen. Diese Entwicklung zeigt, dass die EU bereit ist, ihre Verteidigungspolitik zu reformieren und zu stärken.

Ein möglicher Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten der Kommission könnte der italienische Politiker Raffaele Fitto sein. Fitto ist ein führendes Mitglied der rechten Fratelli d'Italia und könnte in der EU für Diskussionen sorgen. Die Grünen im Europaparlament haben bereits Bedenken geäußert und bezeichneten einen solchen Kandidaten als ein „falsches Signal einer gefährlichen Verschiebung nach Rechts“. Auch die Linksfraktion warnte vor einem weiteren Rechtsruck in der EU und forderte einen dringend benötigten Politikwechsel.

Weber hingegen hält Fitto für einen geeigneten Kandidaten. Er bezeichnete ihn als „Brückenbauer“ und betonte, dass Fitto die Fähigkeiten besitze, um in der Kommission eine integrative Rolle zu spielen. Weber setzt sich dafür ein, dass Italien in der neuen Kommission gut vertreten ist und sieht in Fitto eine Chance, die Zusammenarbeit innerhalb der EU zu fördern.

Die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament muss die neue Kommission bestätigen, was in der Vergangenheit bereits zu Ablehnungen unliebsamer Kandidaten geführt hat. Diese politische Dynamik zeigt, wie wichtig die Zusammensetzung der Kommission für die zukünftige Richtung der EU ist. Weber äußerte sich optimistisch über die Möglichkeit, dass die EVP eine Mehrheit für die Kommission erreichen kann, auch wenn einige Stimmen innerhalb der Partei skeptisch sind.

Insgesamt wird die Diskussion um den Verteidigungskommissar und die künftige EU-Kommission von einer Vielzahl von Faktoren beeinflusst, darunter geopolitische Spannungen, interne politische Strömungen und die Notwendigkeit, die Verteidigungsfähigkeit Europas zu stärken. Die kommenden Wochen und Monate werden entscheidend sein, um zu sehen, wie sich die politische Landschaft in der EU entwickeln wird und welche Rolle die EVP dabei spielt.

Die Forderung von Manfred Weber, dass die EVP den Posten des Verteidigungskommissars übernehmen sollte, ist ein klarer Indikator für die Prioritäten der Fraktion in der aktuellen politischen Situation. Die Diskussion um die Verteidigungspolitik wird nicht nur die künftige Kommission betreffen, sondern auch die gesamte Ausrichtung der EU in den kommenden Jahren.

Die Herausforderungen, vor denen Europa steht, erfordern eine enge Zusammenarbeit und eine klare Strategie in der Verteidigungspolitik. Weber und die EVP scheinen sich dieser Verantwortung bewusst zu sein und sind bereit, eine führende Rolle in der Gestaltung der europäischen Verteidigungspolitik zu übernehmen.

Die kommenden Verhandlungen und Abstimmungen im Europaparlament werden zeigen, ob die EVP mit ihrer Forderung nach dem Verteidigungskommissar Gehör findet und wie sich die politische Landschaft in der EU weiterentwickeln wird.