Neue EU-Kommission: Von der Leyen will Besetzung vorstellen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am Dienstag in Straßburg die Spitzenvertreterinnen und -vertreter des Europaparlaments über die künftige Zusammensetzung der EU-Kommission informieren. Diese Präsentation ist von großer Bedeutung, da sie den Rahmen für die politische Ausrichtung der Kommission in den kommenden fünf Jahren festlegen wird.

Die genaue Zusammensetzung der neuen Kommission ist jedoch noch unklar. Insbesondere Slowenien hat seine Kandidatin noch nicht offiziell bestätigt, was die vollständige Vorstellung der neuen Kommission erschwert. Laut einer Sprecherin von von der Leyen besteht die Hoffnung, dass die Präsidentin die Zusammensetzung des Kollegiums während des Treffens bekanntgeben kann.

Die Europawahl im Juni 2024 brachte der EVP, von der Leyens Parteienfamilie, einen klaren Sieg. In der Folge stimmten die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten mit großer Mehrheit dafür, dass von der Leyen eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin antreten kann. Diese Entscheidung wurde auch vom Europäischen Parlament mit einer ausreichenden Mehrheit unterstützt.

Im Rahmen des Ernennungsprozesses hat das Europäische Parlament nicht nur bei der Wahl der Kommissionspräsidentin ein Mitspracherecht, sondern kann auch die gesamte Zusammensetzung der Kommission ablehnen. Vor der endgültigen Abstimmung wird in den zuständigen Fachausschüssen des Parlaments geprüft, ob die Abgeordneten die einzelnen Anwärterinnen und Anwärter für tauglich halten.

Ein zentrales Ziel von von der Leyen war es, eine ausgewogene Geschlechterverteilung in der Führungsetage der Kommission zu erreichen. Allerdings deuten aktuelle Informationen darauf hin, dass die kommende Kommission voraussichtlich mehr Männer als Frauen umfassen wird. Von der Leyen kann die einzelnen Kommissarinnen und Kommissare nicht willkürlich auswählen; sie muss sich an die Vorschläge der nationalen Regierungen halten.

Ein unerwartetes Ereignis, das die Situation komplizierte, war der Rücktritt des bisherigen französischen EU-Kommissars Thierry Breton, der einen Tag vor der Vorstellung der neuen Kommission bekannt gegeben wurde. Breton gab in seinem Rücktrittsschreiben an, dass Differenzen mit von der Leyen der Grund für seine Entscheidung waren. An seiner Stelle soll der geschäftsführende Außenminister Stéphane Séjourné als neuer Kommissar vorgeschlagen werden.

Die Herausforderungen, vor denen die neue Kommission steht, sind vielfältig. Neben der Geschlechterparität müssen auch die unterschiedlichen politischen Interessen der Mitgliedstaaten berücksichtigt werden. Von der Leyen hatte ursprünglich gefordert, dass die Mitgliedstaaten sowohl einen Mann als auch eine Frau für die Kommissarsposten nominieren. Diese Forderung wurde jedoch von den meisten EU-Ländern nicht erfüllt, was die Bemühungen um eine gleichmäßige Geschlechterverteilung erschwert.

Die EU-Kommission hat eine ähnliche Funktion wie die Regierung eines Nationalstaates und ist für die Umsetzung der politischen Agenda der EU verantwortlich. Sie hat die Aufgabe, Vorschläge für neue EU-Gesetze zu erarbeiten und die Einhaltung der EU-Verträge zu überwachen. Die Auswahl der Kommissarinnen und Kommissare stellt daher einen entscheidenden Schritt dar, um die politische Stabilität und die Handlungsfähigkeit der EU zu gewährleisten.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die bevorstehende Vorstellung der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen sowohl Chancen als auch Herausforderungen mit sich bringt. Die politische Landschaft in Europa ist im ständigen Wandel, und die neue Kommission wird sich mit einer Vielzahl von Themen auseinandersetzen müssen, darunter Klimawandel, Migration und wirtschaftliche Stabilität. Die kommenden Tage werden entscheidend sein, um zu sehen, wie sich die neue Kommission zusammensetzt und welche politischen Prioritäten sie setzen wird.

Die Entwicklungen rund um die EU-Kommission sind von großer Bedeutung für die europäische Politik und die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten. Die Öffentlichkeit und die politischen Akteure werden gespannt auf die Bekanntgabe der neuen Kommission warten und die Auswirkungen auf die europäische Politik genau beobachten.