Frontex bleibt an Bulgariens EU-Außengrenze zur Türkei

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex wird weiterhin an der bulgarischen Außengrenze zur Türkei präsent sein. Dies wurde von Anton Slatanow, dem Chef der bulgarischen Grenzpolizei, bekannt gegeben. Die Entscheidung, die Präsenz von Frontex zu verlängern, gilt vorerst bis zum Ende des Jahres und wird alle drei Monate überprüft. Diese Maßnahme folgt auf ein Treffen zwischen Slatanow und dem Frontex-Direktor Hans Leijtens, bei dem die aktuelle Sicherheitslage an der Grenze erörtert wurde.

In den letzten Monaten hat sich der Migrationsdruck an der bulgarisch-türkischen Grenze signifikant verringert. Slatanow berichtete, dass der Druck um 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken sei, auch wenn keine genauen Zahlen veröffentlicht wurden. Leijtens unterstrich, dass die Anzahl der Frontex-Beamten an dieser Grenze in diesem Frühjahr verdreifacht wurde, um die Überwachung und Kontrolle zu stärken. Auch die Zahl der Frontex-Mitarbeiter an der bulgarischen Grenze zu Serbien wurde erhöht.

Die bulgarisch-türkische Grenze erstreckt sich über 259 Kilometer und wird durch einen Drahtzaun mit Stacheln sowie Wärmebildkameras geschützt. Trotz dieser Sicherheitsvorkehrungen gelingt es vielen Migranten, die Grenze irregulär zu überqueren. Oft werden sie von Schleusern unterstützt, die ihnen helfen, die offiziellen Grenzübergänge zu umgehen. Dies geschieht häufig, um zu vermeiden, dass sie in Bulgarien, dem ärmsten Land der EU, registriert werden. Stattdessen setzen viele Migranten ihre Reise nach Mittel- und Westeuropa fort, häufig über Serbien.

In einem weiteren Kontext wurde berichtet, dass ein mutmaßlicher Messerangreifer aus Solingen, der 2023 in Bulgarien hätte abgeschoben werden sollen, von den Behörden identifiziert wurde. Slatanow bestätigte, dass Bulgarien bereit war, ihn zurückzunehmen.

Ein tragischer Vorfall ereignete sich kürzlich, als ein bulgarischer Fahrer eines Kleinbusses, der Migranten aus Afghanistan transportierte, bei einem Unfall ums Leben kam. Das Fahrzeug kippte um, während es von einem Auto der Grenzpolizei im südöstlichen Raum Burgas verfolgt wurde. Fünfzehn Migranten wurden bei diesem Vorfall verletzt und in Kliniken behandelt.

Die Rolle Bulgariens an der EU-Außengrenze ist von großer Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Entwicklungen im Schengen-Raum. Bulgarien strebt an, dem Schengen-Raum beizutreten, was die Aufhebung der Kontrollen an den Landgrenzen zur Folge hätte. Frontex wird dabei eine Schlüsselrolle spielen, nicht nur beim Schutz der Grenzen, sondern auch bei der Einhaltung der Menschenrechte. Leijtens betonte, dass unter den neuen Frontex-Beamten in Bulgarien auch Experten für Menschenrechte eingesetzt werden sollen.

Die EU hat in den letzten Jahren verstärkt Maßnahmen ergriffen, um die Außengrenzen zu sichern und die Migration zu kontrollieren. Kritiker bemängeln jedoch, dass diese Maßnahmen oft zu Menschenrechtsverletzungen führen. Leijtens hat sich verpflichtet, dass die neuen Richtlinien von Frontex die Einhaltung der Menschenrechte sicherstellen und dass die Agentur sich nicht an illegalen Pushbacks von Migranten beteiligen wird.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Präsenz von Frontex an der bulgarischen Grenze zur Türkei bis Ende des Jahres fortgesetzt wird, um die Sicherheit zu gewährleisten und den Migrationsdruck zu kontrollieren. Die Entwicklungen in diesem Bereich werden weiterhin genau beobachtet, da sie sowohl für Bulgarien als auch für die gesamte EU von entscheidender Bedeutung sind.