Odyssey Marine Exploration gewinnt im NAFTA-Schiedsverfahren

Odyssey Marine Exploration, Inc. (NASDAQ: OMEX), ein Pionier in der Ozeanforschung, hat kürzlich einen bedeutenden Sieg im Rahmen eines Schiedsverfahrens gegen die Vereinigten Mexikanischen Staaten unter Kapitel Elf des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) erzielt. Diese Entscheidung wurde am 17. September 2024 bekannt gegeben und stellt einen wichtigen Meilenstein für das Unternehmen dar, das sich auf die Entdeckung, Entwicklung und den Abbau kritischer Mineralien spezialisiert hat, die Lösungen für globale Herausforderungen bieten.

Details des Schiedsverfahrens

Das Internationale Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) hat Odyssey über den Schiedsspruch informiert, der die Ansprüche von Odyssey und ihrer Tochtergesellschaft Exploraciones Oceánicas S. de R.L. de C.V. (ExO) gegen Mexiko betrifft. Der Schiedsspruch verpflichtet Mexiko zur Zahlung von 37,1 Millionen US-Dollar wegen der Verletzung seiner Verpflichtungen unter NAFTA, zuzüglich Zinsen, die auf dem einjährigen mexikanischen Staatsanleihen-Zins basieren, und die jährlich ab dem 12. Oktober 2018 bis zur vollständigen Zahlung des Schiedsspruchs kapitalisiert werden. Darüber hinaus sind die Kosten für die Schiedsrichter und die Verwaltungsgebühren von ICSID in der Summe enthalten. Die zugesprochenen Beträge sind netto und unterliegen nicht der mexikanischen Besteuerung, was bedeutet, dass Mexiko die Auszeichnung nicht besteuern darf. Odyssey plant, die meisten oder alle Erträge aus dem Schiedsspruch zur Begleichung seiner Finanzierungspflichten im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten zu verwenden.

Reaktion des Unternehmens

Mark Gordon, CEO von Odyssey Marine Exploration, äußerte sich zu dem Urteil und betonte, dass es die Position des Unternehmens validiere, dass die mexikanische Umweltbehörde SEMARNAT die Genehmigung für das Umweltprojekt zu Unrecht verweigert habe. Diese Genehmigung erhielt umfangreiche Rückmeldungen von externen Beratern und Branchenexperten, um einen wirtschaftlich tragfähigen und umweltverantwortlichen Entwicklungsplan zu erstellen. Gordon erklärte: „Das Projekt bleibt strategisch bedeutend und kommerziell rentabel. Wir sind bereit, unsere Projekte weltweit weiter voranzutreiben und mit Nationen zusammenzuarbeiten, die an der Erschließung ihrer Unterwasser-Ressourcen interessiert sind, um der steigenden Nachfrage nach kritischen Mineralien gerecht zu werden.“

Hintergrund des NAFTA-Falls

Odyssey hatte das NAFTA-Schiedsverfahren eingeleitet, nachdem SEMARNAT die Umweltgenehmigung für ExO willkürlich und diskriminierend abgelehnt hatte, basierend auf einer politischen Anweisung und nicht auf den Vorschriften Mexikos oder wissenschaftlicher Unterstützung. Das höchste Bundesgericht Mexikos, das Tribunal Federal de Justicia Administrativa (TFJA), hatte bereits 2018 einstimmig zugunsten von ExO entschieden, dass SEMARNAT die Umweltgenehmigung im Jahr 2016 rechtswidrig abgelehnt hatte. Als SEMARNAT erneut die Genehmigung in Verletzung mexikanischer und internationaler Gesetze ablehnte, sah sich Odyssey gezwungen, das Schiedsverfahren einzuleiten, um die Investitionen ihrer Aktionäre zu schützen. Das heutige Urteil spiegelt die Prüfung des Tribunals zu SEMARNATs rechtswidrigem Umgang mit der Genehmigung wider. ExO wird auch weiterhin die rechtswidrige Entscheidung von SEMARNAT vor dem TFJA anfechten.

Über Odyssey Marine Exploration

Odyssey Marine Exploration, Inc. ist ein weltweit führendes Unternehmen in der Ozeanforschung mit über 30 Jahren Erfahrung. Das Unternehmen engagiert sich für die nachhaltige und verantwortungsvolle Entdeckung, Validierung und Weiterentwicklung von Projekten zur Gewinnung kritischer Mineralien vom Meeresboden, einschließlich polymetallischer Knollen für Batteriemetalle und Unterwasser-Phosphatvorkommen für Düngemittel. Odyssey bietet umfassende Forschungs-, Marine-Betriebs- und regulatorische Compliance-Unterstützung und arbeitet mit Regierungen und Rechteinhabern weltweit zusammen. Das Unternehmen entwickelt seine Projekte in Zusammenarbeit mit einem globalen Netzwerk von Partnern, Akademikern und Branchenexperten, die sich für umweltfreundliche Lösungen zur Beschaffung von Mineralien einsetzen, die gegenwärtige und zukünftige globale Herausforderungen adressieren.

Ausblick und zukünftige Entwicklungen

Die Entscheidung des ICSID wird auf der Website des Zentrums veröffentlicht, sobald sie verfügbar ist. Odyssey Marine Exploration sieht sich nun in einer stärkeren Position, um seine Projekte weiter voranzutreiben und die Herausforderungen im internationalen Bergbau und in der Umweltregulierung zu meistern. Die Ergebnisse des Schiedsverfahrens könnten auch Auswirkungen auf andere Unternehmen haben, die in Mexiko oder anderen Ländern mit ähnlichen regulatorischen Herausforderungen konfrontiert sind.

Fazit

Der Sieg von Odyssey Marine Exploration im NAFTA-Schiedsverfahren stellt nicht nur einen finanziellen Gewinn dar, sondern auch eine Bestätigung der rechtlichen Position des Unternehmens im Umgang mit internationalen Investitionsstreitigkeiten. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die zukünftige Regulierung und den Abbau von Ressourcen in umweltempfindlichen Gebieten haben und das Unternehmen in eine bessere Verhandlungsposition für künftige Projekte bringen.

Quellen:

1. Finanzen.net

2. Business Wire

3. Yahoo Finance