Trumps Drohung gegen Google: Strafverfolgung im Wahlkampf?

September 29, 2024
29.09.2024
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Alphabet-Aktie im Fokus: Trump droht Google mit Strafverfolgung

Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat Google mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht, sollte er die Wahl im November gewinnen. Grund für die Drohung sind laut Trump unverhältnismäßig viele negative Suchergebnisse über ihn auf der Plattform. Wie er am Freitag auf Truth Social schrieb, würden bei einer Suche nach seiner Konkurrentin, der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris, hingegen überwiegend positive Artikel angezeigt werden. Dies sei "ein illegales Vorgehen", so Trump.

Trump forderte das Justizministerium auf, gegen Google wegen "eklatanter Wahlbeeinflussung" vorzugehen. Sollte dies nicht geschehen, werde er nach einem Wahlsieg die Strafverfolgung von Google "auf höchster Ebene beantragen". Für seine Behauptungen legte Trump allerdings keine Beweise vor.

Google hingegen wies die Vorwürfe zurück. Das Unternehmen betonte, dass Suchergebnisse nicht zugunsten bestimmter politischer Kandidaten manipuliert würden. Die Platzierung von Suchergebnissen basiere auf Faktoren wie Relevanz und Aktualität. Auch bei einer Suche nach "Donald Trump Präsidentschaftswahlkampf 2024" seien die Internetseiten beider Kandidaten unter den ersten Ergebnissen zu finden gewesen.

Bereits in der Vergangenheit hatte Trump wiederholt Vorwürfe der Wahlmanipulation erhoben, insbesondere im Zusammenhang mit seiner Niederlage gegen Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020. Diese Behauptungen wurden jedoch widerlegt.

Die Drohung gegen Google reiht sich ein in eine Reihe von Fällen, in denen Trump Kritikern mit juristischen Konsequenzen gedroht hat. So kündigte er an, im Falle seiner Wiederwahl Strafanzeigen gegen Anwälte, Spender, politische Aktivisten und andere Personen zu stellen, die er für angebliche Wahlbetrugsaktivitäten verantwortlich macht.

Ob Trumps Drohungen gegen Google konkrete Auswirkungen haben werden, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass der Fall die Debatte über die Rolle von Technologiekonzernen im Wahlkampf weiter anheizen wird.

Quellen:

    - https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/alphabet-aktie-trump-will-google-strafrechtlich-verfolgen-13878045 - https://de.marketscreener.com/kurs/aktie/ALPHABET-INC-24203373/news/Trump-sagt-er-werde-Google-strafrechtlich-verfolgen-lassen-falls-er-die-Wahl-gewinnt-47956492/ - https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/trump-google-strafrechtliche-verfolgung-wahlkampf-usa-wahl-100.html - https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-us-praesidentschaftskandidat-fordert-strafrechtliche-verfolgung-von-google-a-b24a947a-3e3a-44a5-9d67-21b69e475279 - https://www.dasding.de/newszone/trump-google-schlechte-geschichten-100.html
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