Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas unter der Leitung von Xi Jinping analysiert die wirtschaftliche Lage und beschließt Maßnahmen

Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat am Donnerstag ein Treffen abgehalten, um die aktuelle wirtschaftliche Lage Chinas zu analysieren und weitere Pläne für die wirtschaftliche Arbeit zu schmieden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, leitete Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh, das Treffen.

Auf dem Treffen wurde festgestellt, dass die Fundamentaldaten der chinesischen Wirtschaft und günstige Bedingungen wie ein riesiger Markt, eine starke wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und ein großes Potenzial unverändert geblieben sind. Gleichzeitig wurde betont, dass es notwendig sei, die aktuelle wirtschaftliche Lage umfassend, objektiv und ruhig zu betrachten, Schwierigkeiten direkt anzugehen und zuversichtlich zu bleiben.

Nachdem China in letzter Zeit zahlreiche politische Maßnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums ergriffen hat, wurde auf dem Treffen am Donnerstag die Entschlossenheit des Landes bekräftigt, die jährlichen Entwicklungsziele zu erreichen. Dies stärke das Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung Chinas und die Intensität und Effektivität dieser Maßnahmen, so Ökonomen am Donnerstag.

Auf dem Spitzentreffen wurde festgestellt, dass die chinesische Wirtschaft in diesem Jahr eine insgesamt stabile Leistung gezeigt hat und Fortschritte bei gleichzeitiger Wahrung der Stabilität erzielt hat. Neue Qualität der Produktionskräfte habe sich stetig entwickelt, und es seien solide Anstrengungen unternommen worden, um den Lebensunterhalt der Menschen zu sichern. Auch bei der Prävention und Entschärfung von Risiken in wichtigen Bereichen seien positive Fortschritte erzielt worden, so Xinhua.

Bemerkenswert ist, dass auf dem Treffen dazu aufgerufen wurde, die bestehenden Maßnahmen effektiv umzusetzen, die Einführung zusätzlicher Maßnahmen zu verstärken, die Maßnahmen noch gezielter und effektiver zu gestalten und alles daranzusetzen, die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsziele dieses Jahres zu erreichen.

Umfassende, zielgerichtete Bemühungen

"Die auf dem Treffen erörterten Wirtschaftsmaßnahmen sind umfassend und zielgerichtet und umfassen Bereiche wie die Fiskalpolitik, die Geldpolitik, den Immobilienmarkt und den Lebensstandard. Die Intensität der Politik ist deutlich höher, was die Entschlossenheit des Landes zeigt, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln", sagte Xi Junyang, Professor an der Finanz- und Wirtschaftsuniversität Shanghai, am Donnerstag gegenüber der Global Times.

Xi Junyang merkte an, dass die chinesische Wirtschaft relativ günstige Bedingungen beibehalten habe und die positiven Auswirkungen der verschiedenen politischen Maßnahmen den Optimismus für die Wachstumsaussichten trotz eines gewissen Abwärtsdrucks weiter verstärken würden.

Neben einer allgemeinen Analyse der chinesischen Wirtschaft wurden auf der Tagung auch politische Maßnahmen in verschiedenen kritischen Bereichen hervorgehoben. Was die makroökonomischen Maßnahmen betrifft, so forderte das Treffen Anstrengungen zur Stärkung der antizyklischen Anpassungen durch den Einsatz fiskal- und geldpolitischer Instrumente, einschließlich einer Senkung des Mindestreservesatzes (RRR) und einer deutlichen Senkung der Zinssätze.

Am Dienstag haben chinesische Beamte ein Paket wichtiger politischer Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft, des Immobilienmarktes und des Aktienmarktes des Landes auf den Weg gebracht. Von entscheidender Bedeutung war die Ankündigung, dass China den Mindestreservesatz - den Betrag an Bargeld, den Banken als Reserven halten müssen - in naher Zukunft um 0,5 Prozentpunkte senken werde und der Mindestreservesatz je nach Marktliquiditätssituation im Laufe des Jahres um weitere 0,25-0,5 Prozentpunkte gesenkt werden könnte. Darüber hinaus soll der Zinssatz für siebentägige Reverse-Repos von 1,7 Prozent auf 1,5 Prozent gesenkt werden.

Am Mittwoch gab dann die People's Bank of China, die Zentralbank des Landes, bekannt, dass sie den Zinssatz für einjährige mittelfristige Kredite (MLF) im Wert von 300 Milliarden Yuan (54,7 Milliarden US-Dollar) an einige Finanzinstitute von 2,3 Prozent auf 2 Prozent senken werde.

Die politischen Maßnahmen haben das Vertrauen deutlich gestärkt, und die Märkte haben positiv auf die Ankündigungen reagiert. Inmitten der starken politischen Signale schlossen die chinesischen Aktien am Donnerstag deutlich höher. Der chinesische Leitindex Shanghai Composite Index stieg um 3,61 Prozent auf über die Marke von 3.000 Punkten, während der Shenzhen Component Index um 4,44 Prozent zulegte.

"Das Treffen markierte einen weiteren bedeutsamen Punkt, denn im Anschluss an das Treffen wird die Intensität der Politik stark erhöht werden, was den Wachstumstrend weiter verstärken wird", sagte Tian Yun, ein erfahrener Wirtschaftswissenschaftler aus Peking, am Donnerstag gegenüber der Global Times. "Es bietet auch allen einen klaren wirtschaftlichen Ausblick."

Auf der Sitzung des Politbüros wurde außerdem zu Anstrengungen in verschiedenen Schlüsselbereichen aufgerufen, um die chinesische Wirtschaft weiter anzukurbeln, darunter der Immobilienmarkt, der Kapitalmarkt und die Unterstützung von Unternehmen.

Bei der Bewältigung der Herausforderungen auf dem Immobilienmarkt müssten die Sorgen der Öffentlichkeit aufgegriffen, die Beschränkungen für den Kauf von Wohnungen angepasst und die bestehenden Hypothekenzinssätze gesenkt, die Boden-, Steuer- und Finanzpolitik sowie andere Maßnahmen verbessert und die Bildung eines neuen Modells der Immobilienentwicklung gefördert werden, so das Fazit des Treffens.

Auf dem Treffen wurde außerdem zu Anstrengungen zur Ankurbelung des Kapitalmarktes aufgerufen, darunter die aktive Lenkung mittel- und langfristiger Gelder in den Markt und der Abbau von Hindernissen für den Eintritt von Sozialversicherungs-, Versicherungs- und Vermögensverwaltungsfonds in den Markt.

Es sei notwendig, Fusionen und Übernahmen sowie Umstrukturierungen börsennotierter Unternehmen zu unterstützen, die Reform der öffentlichen Fonds stetig voranzutreiben und politische Maßnahmen zum Schutz kleiner und mittlerer Anleger zu untersuchen und einzuführen, so das Ergebnis des Treffens am Donnerstag.

Ebenfalls am Donnerstag gaben das Büro der Zentralen Finanzkommission und die chinesische Wertpapieraufsichtsbehörde gemeinsam Leitlinien zur Lenkung mittel- und langfristiger Gelder in den Kapitalmarkt heraus, um den gesamten Kapitalmarkt anzukurbeln.

Auf dem Treffen wurde außerdem darauf hingewiesen, dass Anstrengungen unternommen werden müssen, um Unternehmen bei der Überwindung von Schwierigkeiten zu helfen, einschließlich der Verabschiedung eines Gesetzes zur Förderung der Privatwirtschaft. Außerdem wurde dazu aufgerufen, die Einkommen niedriger und mittlerer Einkommensgruppen zu erhöhen und neue Konsumformen zu fördern. Größere Anstrengungen seien auch erforderlich, um Investitionen anzuziehen und zu stabilisieren, einschließlich der raschen Umsetzung von Reformen, insbesondere bei der Öffnung des verarbeitenden Gewerbes für ausländische Investitionen.

Positive Auswirkungen

"Es gibt viele Maßnahmen für verschiedene Aspekte der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, und der Schwerpunkt auf der politischen Intensität ist sehr wichtig", sagte Xi Junyang. "Alle diese Maßnahmen haben sicherlich positive Auswirkungen auf die Wirtschaft."

Angesichts der starken politischen Unterstützung und der soliden wirtschaftlichen Fundamentaldaten erklärten viele chinesische Wirtschaftswissenschaftler, das Land sei auf dem besten Weg, sein jährliches Wachstumsziel von rund 5 Prozent zu erreichen.

"Mit dieser politischen Intensität erwarte ich, dass die BIP-Wachstumsrate im vierten Quartal über 5 Prozent liegen wird, was entscheidend für das Erreichen des jährlichen Wachstumsziels ist", sagte Tian.

Neben wichtigen Wirtschaftsmaßnahmen forderte das Politbüro auf seiner Sitzung am Donnerstag auch Anstrengungen zur Sicherung des Lebensunterhalts der Menschen, wobei der Schwerpunkt auf Schlüsselgruppen wie Hochschulabsolventen, Wanderarbeitnehmern und Menschen, die erst kürzlich der Armut entkommen sind, liegen sollte.

Bemerkenswert ist, dass das Zentralkomitee der KPCh und der Staatsrat am Mittwoch einen 24-Punkte-Leitfaden zur Umsetzung einer beschäftigungspolitischen Strategie herausgegeben haben, die darauf abzielt, die Qualität der Arbeitsplätze zu verbessern und ein angemessenes Wachstum der Beschäftigungszahlen zu erreichen.

Quellen:

• https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/global-times-xi-presides-over-top-meeting-to-arrange-for-economic-work-13877703
• https://www.globaltimes.cn/page/202409/1320445.shtml
• https://www.prnewswire.com/news-releases/global-times-xi-presides-over-top-meeting-to-arrange-for-economic-work-302261662.html
• https://www.globaltimes.cn/page/202409/1320404.shtml
• https://www.globaltimes.cn/source/economy/index.html
• https://www.globaltimes.cn/page/202409/1319113.shtml
• https://www.chinadaily.com.cn/a/202409/28/WS66f70ceea310f1265a1c55ac.html
• https://www.globaltimes.cn/china/index.html