Scholz setzt Zentralasien-Reise in Kasachstan fort

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag seine Reise durch Zentralasien fortgesetzt, nachdem er zuvor Usbekistan besucht hatte. Kasachstan, das größte Land der Region und reich an Öl- und Gasressourcen, ist von strategischer Bedeutung für Deutschland. Mit einer Bevölkerung von rund 20 Millionen Menschen ist es nicht nur das neuntgrößte Land der Welt, sondern auch der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands in Zentralasien.

Der Besuch in Kasachstan erfolgt vor dem Hintergrund eines sich verändernden geopolitischen Umfelds, das durch den russischen Angriff auf die Ukraine und die damit verbundenen westlichen Sanktionen gegen Russland geprägt ist. Scholz wird sich während seines Aufenthalts mit Präsident Kassym-Schomart Tokajew treffen, um über die Erhöhung der Gaslieferungen aus Kasachstan nach Deutschland zu sprechen. Diese Gespräche sind besonders relevant, da Deutschland nach dem Rückgang der russischen Öl- und Gaslieferungen alternative Energiequellen sucht.

Ein zentrales Thema des Besuchs wird auch die Diskussion über die Umgehung von Sanktionen sein. Kasachstan spielt eine wichtige Rolle als Transitland, insbesondere im Hinblick auf die wirtschaftlichen Verbindungen zu Russland. Scholz plant, die Thematik der Sanktionen und deren Auswirkungen auf die Region anzusprechen, da es Berichte gibt, dass einige Unternehmen versuchen, die westlichen Sanktionen gegen Russland über kasachische Handelswege zu umgehen.

Am Dienstag wird in Astana ein Gipfeltreffen mit den Staatsoberhäuptern der fünf zentralasiatischen Länder stattfinden, zu denen neben Kasachstan auch Kirgistan, Turkmenistan und Tadschikistan gehören. Scholz hat bereits im vergangenen Jahr in Berlin eine strategische Partnerschaft mit diesen Ländern vereinbart, die sich auf die Bereiche Wirtschaft, Energie, Klima und Umwelt konzentriert. Ziel des Gipfeltreffens ist es, diese Partnerschaft weiter zu vertiefen und konkrete Projekte zu initiieren.

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan haben in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Kasachstan hat aufgrund seiner geografischen Lage und der Rohstoffvorkommen, einschließlich Öl, Gas, Uran und anderen Mineralien, das Interesse deutscher Unternehmen geweckt. Insbesondere die Raffinerie in Schwedt, Brandenburg, bezieht bereits Öl aus Kasachstan, um die Lücke zu füllen, die durch die Reduzierung der russischen Lieferungen entstanden ist.

Die Bundesregierung sieht in der Region Zentralasien auch eine Möglichkeit, die wirtschaftliche Abhängigkeit von Russland und China zu verringern. Die geopolitischen Veränderungen, die durch den Ukraine-Konflikt ausgelöst wurden, haben dazu geführt, dass Deutschland seine Außenpolitik neu ausrichten muss. Scholz' Reise nach Zentralasien ist Teil dieser Strategie, neue Märkte zu erschließen und bestehende Partnerschaften zu stärken.

Allerdings steht die Bundesregierung auch vor Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Menschenrechtslage in den zentralasiatischen Staaten. Kasachstan und seine Nachbarländer haben in der Vergangenheit wegen ihrer autoritären Regierungsführung und Menschenrechtsverletzungen internationale Kritik erfahren. Menschenrechtsorganisationen haben die Bundesregierung aufgefordert, diese Themen während der Gespräche offen anzusprechen, da eine enge Zusammenarbeit ohne Fortschritte in der Menschenrechtslage schwierig sein könnte.

Insgesamt ist der Besuch von Olaf Scholz in Kasachstan ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Beziehungen zwischen Deutschland und Zentralasien. Die kommenden Gespräche und das Gipfeltreffen werden entscheidend dafür sein, wie die zukünftige Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Wirtschaft und Umwelt gestaltet werden kann.

Die Entwicklungen in der Region werden weiterhin genau beobachtet, da sie nicht nur für Deutschland, sondern auch für die geopolitische Stabilität in Eurasien von Bedeutung sind.