Verbesserter Schutz für Volksfeste zugesagt

Nach dem tragischen Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt, bei dem sechs Menschen starben und rund 300 verletzt wurden, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für Volksfeste und Weihnachtsmärkte angekündigt. Beim Delegiertentag des Deutschen Schaustellerbundes (DSB) in Hamburg versprach er: "Wir werden alles daran setzen, die Sicherheit auf Straßen, Plätzen und Volksfesten in unserem Land weiter zu erhöhen." (dpa-AFX, Esslinger Zeitung, Stern) Der Anschlag in Magdeburg ereignete sich kurz vor Weihnachten, als ein Mann mit einem Auto in den Weihnachtsmarkt fuhr. (Ostseewelle, BR24) Dabei starben vier Frauen, ein neunjähriger Junge und eine 52-jährige Frau, die später ihren Verletzungen im Krankenhaus erlag.

Scholz versicherte, dass die Bundesregierung die Opfer und die Familien der Todesopfer in Magdeburg finanziell unterstützen werde. Die Leistungen sollen denen für Opfer von Terroranschlägen entsprechen. Der Kanzler würdigte außerdem das Engagement der Schaustellerinnen und Schausteller, die während des Anschlags sowohl Opfer als auch Helfer waren. Er betonte, dass ein Angriff auf einen Weihnachtsmarkt oder ein Volksfest immer auch einen Angriff auf die offene und freiheitliche Lebensweise darstelle, für die der Berufsstand der Schausteller stehe. (BörsenNEWS.de)

Robert Kirchhecker, Präsident des Hamburger Schaustellerverbandes, forderte, die Kosten für die verstärkten Sicherheitsvorkehrungen nicht den Schaustellern aufzuerlegen. Deutschlandweit gäbe es rund 10.000 Volksfeste und 3.000 Weihnachtsmärkte mit jährlich insgesamt 300 Millionen Besuchern. Volksfeste seien beliebte und preiswerte Treffpunkte, besonders für Familien. Steigende Kosten durch Sicherheitsmaßnahmen würden die Preise für Besucher unzumutbar erhöhen. "Die kommen, weil sie unsere Volksfeste mögen", wird Kirchhecker vom Tageblatt zitiert.

DSB-Präsident Albert Ritte unterstrich, die Sicherung von Weihnachtsmärkten sei eine hoheitliche Aufgabe und müsse daher vom Staat finanziert werden. Eine Übertragung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Kosten für die Sicherung von Risikofußballspielen auf Volksfeste lehnte er ab. Scholz schloss sich dieser Ansicht an und betonte die Unvergleichbarkeit der beiden Sachverhalte.

Quellen:

https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/scholz-will-besseren-schutz-von-volksfesten-14162665

https://www.boerse.de/nachrichten/Scholz-will-besseren-Schutz-von-Volksfesten/36928710

https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.nach-anschlag-in-magdeburg-scholz-will-besseren-schutz-von-volksfesten.409d1fc0-057d-4fa9-b7a0-15b29b155b33.html

https://www.stern.de/gesellschaft/regional/hamburg-schleswig-holstein/sicherheit-auf-volksfesten--scholz-will-besseren-schutz-von-volksfesten-35392408.html

https://www.boersennews.de/nachrichten/artikel/dpa-afx/scholz-will-besseren-schutz-von-volksfesten/4670294/

https://www.tageblatt.de/Nachrichten/Scholz-will-besseren-Schutz-von-Volksfesten-632392.html

https://www.ostseewelle.de/nachrichten/nachrichtentickerhsh/Scholz-will-besseren-Schutz-von-Volksfesten-id1266824.html

https://www.br.de/nachrichten/meldung/scholz-kuendigt-verbesserten-schutz-von-volksfesten-an%2C3006f6569