Am fünften Tag der UN-Generaldebatte in New York wird unter anderem der russische Außenminister Sergej Lawrow erwartet. Wie die Nachrichtenagentur dpa-AFX berichtet, soll Lawrow am Samstag (ab ca. 17:30 Uhr MESZ) sprechen. Traditionell vertritt Lawrow Moskau bei diesem bedeutenden diplomatischen Treffen der Welt. Üblicherweise stellt er sich am Tag seiner Rede auch den Fragen von Journalisten.

Die UN-Generaldebatte bringt jedes Jahr rund 120 Staats- und Regierungschefs zusammen. Neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stehen in diesem Jahr auch der Nahost-Konflikt und der Machtkampf im Sudan im Fokus der Gespräche.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nutzte seinen Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat, um die aus seiner Sicht mangelnde Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen im Ukraine-Krieg anzuprangern. Wie die Tagesschau berichtet, forderte Selenskyj grundlegende Reformen und kritisierte, dass die UN auf Probleme mit „Rhetorik“ anstatt mit „echten Lösungen“ reagieren würden. Konkret bemängelte er das Vetorecht Russlands im Sicherheitsrat, das die UN in eine Sackgasse geführt habe. Selenskyj sprach sich für eine Erweiterung des Gremiums aus und schlug unter anderem Deutschland als ständiges Mitglied vor.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf dem Westen in seiner Rede vor dem Sicherheitsrat vor, sich seit dem Fall der Sowjetunion in die ukrainische Politik eingemischt zu haben, um eine prowestliche Orientierung des Landes zu erzwingen. Wie die Tagesschau weiter berichtet, warf Lawrow dem Westen einen „Überlegenheitskomplex“ vor. Demnach greife der Westen von Fall zu Fall selektiv auf Normen und Prinzipien zurück, „ausschließlich auf der Grundlage seiner engstirnigen geopolitischen Bedürfnisse“. Dies habe zu einer Erschütterung der globalen Stabilität sowie zur Verschärfung und Entstehung neuer Spannungsherde geführt.

Die junge Welt berichtet, dass Selenskyj im Rahmen der UN-Generaldebatte seinen sogenannten „Siegesplan“ bewerben will, um sich zusätzliche politische und militärische Unterstützung zu sichern.

Quellen:

• https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/lawrow-soll-bei-un-generaldebatte-sprechen-13876803
• https://www.ariva.de/news/lawrow-soll-bei-un-generaldebatte-sprechen-11385937
• https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/un-sichereitsrat-selenskyj-lawrow-100.html
• https://www.jungewelt.de/artikel/484383.un-generaldebatte-frieden-in-weiter-ferne.html
• https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100497540/ukraine-bei-der-un-generalversammlung-in-new-york-es-droht-der-kollaps.html
• https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/un-sichereitsrat-selenskyj-lawrow-102.html
• https://www.tachles.ch/artikel/news/nahost-im-zentrum-der-un-generalversammlung