Litauen strebt deutlich höhere Verteidigungsausgaben an

Litauen plant, seine Verteidigungsausgaben bis 2030 auf fünf bis sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern. Verteidigungsministerin Dovilė Šakalienė begründet dies laut dpa-AFX mit der Bedrohung durch Russland. Sie betont die Wichtigkeit einer starken Abschreckung angesichts der russischen Militäraktivitäten und des Ausbaus der russischen Rüstungskapazitäten. Šakalienė appelliert an die EU, schnellere Finanzierungsinstrumente für gemeinsame Verteidigungsinvestitionen bereitzustellen, vergleichbar mit den Instrumenten, die während der Corona-Pandemie und für den Grünen Deal geschaffen wurden.

Mit den erhöhten Ausgaben soll unter anderem bis 2030 eine neue Heeresdivision aufgebaut werden. Wie hartpunkt.de berichtet, beinhaltet dies die Anschaffung von Waffen und Panzern, darunter Leopard-Kampfpanzer aus Deutschland. Die Ministerin drängt auf schnellere Zahlungen für vorgezogene Lieferungen und verweist auf laufende Verhandlungen mit Deutschland zur Soldatenausbildung. Präsident Gitanas Nauseda betont laut watson.ch die Notwendigkeit, auf alle Bedrohungsszenarien vorbereitet zu sein. Er unterstreicht, dass die NATO-Mitgliedschaft zwar Sicherheit biete, aber nur effektiv sei, wenn das Land zur Selbstverteidigung bereit ist.

Mit diesem Vorhaben positioniert sich Litauen an der Spitze der NATO-Staaten und übertrifft, wie rnd.de berichtet, sogar die Forderungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nach fünf Prozent BIP für Verteidigung. Die zusätzlichen Mittel sollen unter anderem Vorauszahlungen für Leopard-Panzer, Luftabwehrsysteme und anderes Militärgerät finanzieren, um schnellere Lieferungen zu gewährleisten. Das an die russische Exklave Kaliningrad und Belarus grenzende Litauen betrachtet den Krieg in der Ukraine als direkte Bedrohung seiner nationalen Sicherheit.

Die ZEIT berichtet, dass die erhöhten Verteidigungsausgaben auch den Aufbau einer neuen Division der litauischen Armee mit einem Panzerbataillon fördern sollen. Zusätzlich soll eine gepanzerte Brigade der Bundeswehr in Litauen stationiert werden. Präsident Nauseda schätzt die Wahrscheinlichkeit einer russischen Aggression zwar als real, aber nicht unmittelbar bevorstehend ein. Er bekräftigt die Bedeutung der NATO-Mitgliedschaft, betont aber gleichzeitig die Notwendigkeit der eigenen Verteidigungsfähigkeit.

Euronews zufolge kommt Litauens Ankündigung nur wenige Wochen nach einem Appell des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump an die NATO-Partner, mindestens fünf Prozent ihres BIP für Verteidigung aufzuwenden. Mit dem Erreichen dieses Ziels hätte Litauen die höchsten Verteidigungsausgaben im Verhältnis zum BIP innerhalb der NATO. Die zusätzlichen Gelder sollen unter anderem in Vorauszahlungen für Leopard-Panzer, Luftabwehrsysteme und weitere Ausrüstung fließen, um die Lieferzeiten zu verkürzen.

Im Gegensatz zu Litauens ambitionierten Plänen zeigt eine YouGov-Umfrage im Auftrag von dpa-AFX, dass die Forderung nach fünf Prozent Verteidigungsausgaben in Deutschland auf Ablehnung stößt. Nur vier Prozent der Deutschen befürworten eine solche Erhöhung. Gleichzeitig halten 41 Prozent die von der NATO angestrebten zwei Prozent des BIP für Verteidigung für zu niedrig.

Quellen:

• dpa-AFX (Mehrere Meldungen)
• finanzen.net (Zugriff verweigert)
• watson.ch
• rnd.de
• ZEIT ONLINE
• Euronews
• BörsenNEWS.de (Mehrere Meldungen)
• hartpunkt.de