Meinungsvielfalt statt Berliner Blase: Scholz gibt Medien Ratschläge

Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf einem Kongress des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) in Berlin die Medien aufgefordert, mehr Meinungsvielfalt abzubilden und sich von der sogenannten „Berliner Blase“ zu distanzieren. Scholz, der vor einer Vielzahl von Zeitungsverlegern und Medienschaffenden sprach, betonte die Notwendigkeit, den Fokus weniger auf die Egos der handelnden Personen zu legen und stattdessen mehr auf die tatsächlichen Handlungen und deren Auswirkungen.

Der Begriff „Berliner Blase“ beschreibt einen Journalismus, der stark auf die Bundespolitik fokussiert ist und oft eine eingeschränkte Perspektive bietet. Scholz äußerte die Besorgnis, dass in Teilen der Bevölkerung die Wahrnehmung vorherrscht, Politik und Medien seien „ein und dieselbe Soße“. Diese Sichtweise könnte die Glaubwürdigkeit der Medien gefährden. Für Scholz ist eine kritische Distanz zwischen Medien und Politik unerlässlich, um das Vertrauen der Bürger in die Berichterstattung zu stärken.

Herausforderungen der Medienlandschaft

Ein zentrales Thema, das während des Kongresses nicht angesprochen wurde, ist die gescheiterte Zustellförderung für lokale Zeitungen. Medienhäuser und Verbände hatten seit Jahren gefordert, dass der Staat finanzielle Unterstützung bereitstellt, um die Verbreitung gedruckter Zeitungen in ländlichen Gebieten zu sichern. Die steigenden Kosten, insbesondere durch den Mindestlohn für Zusteller und sinkende Auflagen, stellen eine erhebliche Herausforderung dar. Obwohl sowohl die vorherige schwarz-rote Bundesregierung als auch die aktuelle Ampel-Koalition mögliche Förderwege geprüft haben, bleibt die Umsetzung bislang aus.

Der Verlegerverband äußerte Enttäuschung über die fehlenden staatlichen Hilfen und hofft auf eine weitere Senkung der bereits ermäßigten Mehrwertsteuer auf Presseprodukte. Diese Forderung wurde auf dem Kongress erneut bekräftigt und zeigt die Dringlichkeit der Situation für viele Verlage.

Wechsel an der Verbandsspitze

Ein weiterer spannender Aspekt des Kongresses war der angekündigte Wechsel an der Spitze des BDZV. Hauptgeschäftsführerin Sigrun Albert wird den Verband auf eigenen Wunsch verlassen, um sich neuen Herausforderungen zu stellen. Der genaue Zeitpunkt ihres Ausscheidens steht noch nicht fest, jedoch wird es eine Übergangsphase geben. Die Gründe für ihren Rücktritt wurden nicht öffentlich gemacht, und auch die Nachfolge ist noch unklar.

Der geschäftsführende Vorstand des BDZV besteht derzeit aus Matthias Ditzen-Blanke und Stefan Hilscher, die beide im Mai 2023 gewählt wurden. Ditzen-Blanke äußerte auf dem Kongress Bedenken, dass die Förderung von gemeinnützigem Journalismus zu einer Zweiklassengesellschaft führen könnte, da auch klassische Medien einen hohen Anteil an gemeinwohlorientiertem Journalismus bieten.

Schlussfolgerung

Die Diskussionen auf dem Kongress verdeutlichen die Herausforderungen, vor denen die Medien in Deutschland stehen. Die Forderung nach mehr Meinungsvielfalt und einer kritischen Distanz zur Politik ist ein Schritt in die richtige Richtung, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Medien zu stärken. Gleichzeitig bleibt abzuwarten, wie sich die Situation um die Zustellförderung und die zukünftige Leitung des BDZV entwickeln wird.

Die Aussagen von Olaf Scholz und die Themen, die während des Kongresses behandelt wurden, sind ein Spiegelbild der aktuellen Herausforderungen in der Medienlandschaft und der Notwendigkeit, sich den veränderten Bedingungen anzupassen.

Quellen: finanzen.net, aktiencheck.de, onvista.de, handelsblatt.com.