Wegen Raketen für Russland: Neue Sanktionen gegen Iran

Am 10. September 2024 haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien neue Sanktionen gegen den Iran verhängt, die auf die Lieferung ballistischer Raketen an Russland abzielen. Diese Maßnahme wurde als direkte Reaktion auf die militärische Unterstützung des Irans für Russlands Krieg gegen die Ukraine betrachtet. In einer gemeinsamen Erklärung der drei Länder wurde betont, dass diese Entwicklungen eine ernsthafte Bedrohung für die europäische Sicherheit darstellen.

Die Sanktionen umfassen unter anderem die Aussetzung bilateraler Luftverkehrsabkommen mit dem Iran und gezielte Maßnahmen gegen die staatliche Fluggesellschaft Iran Air. Diese Schritte sollen die Möglichkeiten der iranischen Fluggesellschaft für Flüge nach Großbritannien und in die EU erheblich einschränken. Zudem planen die drei Staaten, gegen Unternehmen und Einzelpersonen vorzugehen, die an Irans Programm für ballistische Raketen und der Lieferung dieser sowie anderer Waffen an Russland beteiligt sind.

US-Außenminister Antony Blinken hatte zuvor während eines Besuchs in London bereits neue Sanktionen gegen die Islamische Republik angekündigt. Blinken wies darauf hin, dass Russland die gelieferten Raketen in den kommenden Wochen im Ukraine-Konflikt einsetzen könnte. Er bezeichnete die Lieferung als dramatische Eskalation und forderte die internationalen Partner auf, ebenfalls Maßnahmen zu ergreifen.

Die Raketen, die angeblich aus dem Iran stammen, sind vom Typ Fath-360 und haben eine Reichweite von etwa 120 Kilometern. Diese Waffen könnten es Russland ermöglichen, seine militärischen Operationen in der Ukraine zu intensivieren und gezielte Angriffe auf weiter entfernte Ziele durchzuführen. Die westlichen Länder sehen in dieser Entwicklung eine Bedrohung für die Sicherheit in Europa und betonen, dass der Iran durch solche Aktionen seinen destabilisierten Einfluss über den Nahen Osten hinaus ausdehnt.

Die iranische Regierung hat die Vorwürfe zurückgewiesen und betont, dass die Berichte über die Waffenlieferungen politisch motiviert seien. Der iranische Außenamtssprecher Nasser Kanaani äußerte, es sei bedauerlich, dass einige Länder, die selbst in Konflikte verwickelt seien, solche Anschuldigungen gegen den Iran erheben würden. Der Iran hat in der Vergangenheit bereits Drohnen an Russland geliefert, was ebenfalls bestritten wird.

Die neuen Sanktionen sind Teil einer breiteren Strategie der westlichen Länder, um den Iran für seine militärische Unterstützung Russlands zur Verantwortung zu ziehen. Die E3-Staaten haben klargestellt, dass sie bereit sind, weitere Maßnahmen zu ergreifen, falls der Iran weiterhin militärische Unterstützung für Russland leistet. Diese Entwicklungen könnten die geopolitischen Spannungen im Nahen Osten und in Europa weiter verschärfen und die Sicherheitslage in der Region destabilisieren.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Sanktionen gegen den Iran eine Reaktion auf die wachsende militärische Kooperation zwischen Teheran und Moskau darstellen. Die westlichen Länder sind besorgt über die möglichen Auswirkungen dieser Zusammenarbeit auf die europäische Sicherheit und haben sich entschieden, entschlossen zu handeln, um eine weitere Eskalation der Situation zu verhindern.

Die Situation bleibt angespannt, und es bleibt abzuwarten, wie der Iran auf die neuen Sanktionen reagieren wird und welche weiteren Schritte die westlichen Länder unternehmen werden, um die Sicherheit in der Region zu gewährleisten.

Quellen: dpa-AFX, Deutschlandfunk, n-tv.de, Berliner Zeitung, Stern.de, Puls 24