Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich weiterhin für eine diplomatische Lösung im Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah ein. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte, betonte Scholz bei einem Treffen mit dem israelischen Oppositionspolitiker Benny Gantz, dass alle Beteiligten die Verantwortung trügen, eine diplomatische Lösung zu finden. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) auf news.de. Der Bundeskanzler äußerte sich besorgt darüber, dass der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah zu einem regionalen Flächenbrand eskalieren könnte.

Eine Staatengruppe, zu der auch die USA und Deutschland gehören, setzt sich gemeinsam mit wichtigen arabischen Ländern für eine Kampfpause von 21 Tagen ein. Dies folgt auf massive israelische Angriffe im Libanon, bei denen Hunderte Menschen ums Leben kamen.

Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo stellt ebenfalls eine Herausforderung dar. Bundeskanzler Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben Serbien und den Kosovo während einer gemeinsamen Reise dazu aufgefordert, ihre Spannungen abzubauen. "Beide Seiten müssen deeskalieren", sagte Scholz vor der Westbalkan-Konferenz in Tirana mit Blick auf einen Überfall einer serbischen Gruppe auf eine Polizeistation in Nordkosovo. Das berichtet der Spiegel. Von der Leyen betonte ebenfalls die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen Serbien und dem Kosovo im Rahmen des von der EU geführten Dialogs.

Die EU strebt einen möglichst schnellen Beitritt von Albanien, Serbien, dem Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro an, drängt aber auf vorherige Reformen. Scholz betonte, dass 20 Jahre nach der Zusage des EU-Beitritts für diese Länder nun bald der Zeitpunkt für die Umsetzung gekommen sein müsse. Insbesondere mit Blick auf Serbien und den Kosovo mahnte Scholz den Grundlagenvertrag als "Weg der Normalisierung" an. Als Vorbild dient der Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR, der zunächst diplomatische Beziehungen unterhalb einer gegenseitigen staatlichen Anerkennung vorsah.

Quellen:

- https://www.news.de/politik/858045320/scholz-dringt-bei-treffen-mit-gantz-auf-deeskalation-olaf-scholz-news-der-dpa-aktuell-zu-nahost-konflikte-und-krieg/1/ - https://www.spiegel.de/politik/deutschland/balkan-olaf-scholz-draengt-serbien-und-kosovo-zur-deeskalation-a-fe53c643-83bf-4a9f-82e7-2bc1e8f34803