ROUNDUP: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

Bundeskanzler Olaf Scholz hat trotz der jüngsten schlechten Umfrageergebnisse und der Wahlniederlagen in mehreren Bundesländern an seinen Plänen für eine Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 festgehalten. In einem Interview mit dem "Tagesspiegel" äußerte er sich optimistisch und betonte, dass er fest davon ausgehe, dass die SPD und er selbst 2025 ein starkes Mandat erhalten werden, um die nächste Regierung zu führen.

Scholz erklärte: "Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen." Sein Ziel sei es, eine SPD-geführte Bundesregierung zu bilden. Auf die Frage, ob der Gedanke an vier weitere Jahre in der Ampelregierung ihn nicht mürbe mache, antwortete er: "Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch."

Aktuelle Umfragewerte und Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat in einer aktuellen Umfrage weiter an Zustimmung verloren. Laut dem Umfrageinstitut Insa, das für die "Bild am Sonntag" tätig ist, kommen die drei Parteien zusammen auf nur 29 Prozent, was einen Rückgang um zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche darstellt. Die SPD selbst liegt bei 15 Prozent, die Grünen bei 10 Prozent und die FDP bei 4 Prozent, was sie in Gefahr bringt, aus dem Bundestag auszuschließen.

Die Unzufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung ist ebenfalls gestiegen. 74 Prozent der Befragten äußerten sich negativ über die Regierungsarbeit, was einen Anstieg um vier Prozentpunkte im Vergleich zur vorherigen Erhebung darstellt. Mit Scholz selbst sind 70 Prozent der Befragten unzufrieden, was einen Anstieg um sechs Prozentpunkte bedeutet.

Eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer zeigt, dass 77 Prozent der Deutschen Scholz als führungsschwach wahrnehmen. Nur 17 Prozent sind der Meinung, dass er sich durchsetzt, während 6 Prozent keine Einschätzung abgeben wollten.

Scholz' Haltung zu Umfragen und der Kanzlerkandidatur

Scholz hat betont, dass er sich nicht von Umfragen leiten lasse. Er habe sich vorgenommen, Umfragen nicht zu kommentieren und nehme sie lediglich zur Kenntnis. "Politik an Umfragen zu orientieren, ist aber nie ein guter Einfall", sagte er. Er verwies darauf, dass er in seiner politischen Karriere bereits mehrere Wahlen gewonnen habe, obwohl die Umfragen dies nicht nahelegten.

Auf die Frage, ob er Verteidigungsminister Boris Pistorius die Kanzlerkandidatur überlassen würde, falls dies für die SPD vorteilhafter wäre, antwortete Scholz, dass auch Pistorius wolle, dass er als Kanzler antrete. Scholz lobte Pistorius als klugen Politiker, der weiß, wie man in der Politik agiert.

Landtagswahlen als Stimmungstest

Die SPD hat bei den jüngsten Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre schlechtesten Ergebnisse erzielt. Diese Wahlniederlagen haben den Druck auf Scholz erhöht, insbesondere da die SPD in Brandenburg, wo am 22. September ein neuer Landtag gewählt wird, in Umfragen hinter der AfD liegt.

Die bevorstehenden Wahlen in Brandenburg sind für die SPD von großer Bedeutung, da sie dort seit 1990 alle Ministerpräsidenten gestellt hat. Ein Scheitern des amtierenden Ministerpräsidenten Dietmar Woidke könnte die Position von Scholz weiter schwächen.

Kritik am öffentlichen Auftreten der Regierung

Scholz hat auch das öffentliche Auftreten seiner Regierung kritisiert. Er stellte fest, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden und dass es manchmal schwierig sei, den Überblick über die tatsächlich beschlossenen Maßnahmen zu behalten. Er betonte, dass viele dieser Beschlüsse richtungsweisend seien und äußerte die Hoffnung, dass die Ampel-Koalition die gesamte Legislaturperiode zusammenbleibe.

Zusätzlich äußerte Scholz Kritik an den Medien und deren Berichterstattung über die Politik. Er wies darauf hin, dass die Bürger oft nicht ausreichend über die wesentlichen politischen Themen informiert würden und dass die Berichterstattung häufig auf persönliche Auftritte und Skandale fokussiert sei, anstatt auf die Inhalte der politischen Diskussionen.

Insgesamt bleibt Scholz optimistisch hinsichtlich seiner politischen Zukunft und der Möglichkeit, eine zweite Amtszeit als Bundeskanzler zu erreichen, trotz der Herausforderungen, vor denen er und die Ampel-Koalition stehen.

Quellen: dpa-AFX, Tagesspiegel, Insa, ZDF-Politbarometer.