Trump will TikTok retten

Das Schicksal der Video-Plattform TikTok in den USA bleibt ungewiss. Nach der Abschaltung der App am Samstagabend (Ortszeit) in den USA hat der ehemalige Präsident Donald Trump erneut sein Interesse am Erhalt von TikTok bekundet. "Rettet TikTok", postete er laut Tagesspiegel am Sonntag auf Truth Social (https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/rettet-tiktok-trump-macht-video-app-nach-abschaltung-in-den-usa-neue-hoffnung-13045030.html).

Die Abschaltung erfolgte kurz vor Ablauf der Frist für den chinesischen Eigentümer Bytedance, sich von der App zu trennen. Ein US-Gesetz zur Kontrolle ausländischer Online-Plattformen verlangte diesen Schritt aufgrund von Datenschutzbedenken und befürchteter Einflussnahme der chinesischen Regierung. Wie die NOZ berichtet, erhielten die Nutzer eine Warnmeldung, die auf eine mögliche Lösung unter Trump hindeutete (https://www.noz.de/lebenswelten/digitales-technik/artikel/tiktok-aus-in-den-usa-app-abgeschaltet-mit-trump-botschaft-48245498).

Trump hatte TikTok zuvor eine dreimonatige Fristverlängerung in Aussicht gestellt. Die rechtliche Grundlage hierfür ist allerdings unklar. Das Gesetz sieht zwar eine 90-tägige Verlängerung vor, jedoch nur, wenn aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen stattfinden. Bytedance und TikTok haben sich bislang einem Verkauf widersetzt. Nau.ch zufolge hatte Bytedance 270 Tage Zeit, seine Anteile zu veräußern (https://www.nau.ch/news/amerika/trump-kampft-fur-tiktoks-uberleben-66895910).

Die Tagesschau berichtet, Trump wolle einen Aufschub von 60 bis 90 Tagen erreichen, um einen Deal für den Verkauf der App auszuhandeln (https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-tiktok-trump-aufschub-100.html). Auch die Berliner Zeitung berichtet über Trumps Plan, TikTok per Dekret eine Fristverlängerung von zwei bis drei Monaten zu gewähren (https://www.berliner-zeitung.de/news/kurz-vor-drohendem-aus-trump-prueft-plan-zur-rettung-von-tiktok-li.2289496).

SWR3 erläutert die Hintergründe des Verbots und die möglichen Konsequenzen für die Nutzer (https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten/tiktok-usa-abgeschaltet-verbot-100.html). Der Standard berichtet über Trumps Meinungsänderung in Bezug auf TikTok (https://www.derstandard.de/consent/tcf/story/3000000253099/wieso-trump-ploetzlich-tiktok-retten-will).

In den USA gibt es Befürchtungen, die chinesische Regierung könne über TikTok Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer erhalten und die öffentliche Meinung beeinflussen. Diese Bedenken führten zu dem Gesetz, das den Verkauf der App vorschreibt. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.